White Lily Revolution

ein Beitrag vom Blog der MIA.S im Rahmen der WHITE LILY REVOLUTION 25.11.-10.12.2021

INSTITUTIONELLE GEWALT IM GERICHTSAAL

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Ein Hinweis vorab: Wir wissen, dass es - zum Glück - viele fähige Familienrichter:innen, Jugendamtsmitarbeiter:innen, Verfahrensbeistände und Gutachter:innen gibt, die sehr engagiert ihre Arbeit machen und sich selbst regelmäßig um qualitative Fortbildungen auch zum Themenkomplex familiäre/häusliche Gewalt/sexuelle Gewalt gegen Frauen und Kinder kümmern. Leider gibt es auch jene, die diese Kriterien bisher nicht (ausreichend) erfüllen, sowie weitere Ursachen und Gründe, die zu Situtionen wie den hier beschriebenen führen: gesetzliche, strukturelle, Ressourcen-Gründe etc.

Wenn Frauen mit ihren Kindern vor Partnerschaftsgewalt fliehen, eilt die Hoffnung mit ihnen mit, dass dieser Schritt zumindest mittelfristig eine Verbesserung ihrer Situation bedeutet. Leider erleben viele von ihnen etwas anderes. Gewaltbetroffenen Müttern und Kindern wird durch Institutionen erneut Gewalt angetan. Einerseits ermöglichen Institutionen durch unzureichende, fachlich falsche Bewertungen und Entscheidungen der Fälle weitere Gewaltausübung durch den Täter. Andererseits verüben auch Institutionen und ihre Akteur:innen Gewalt: duch Victim Blaming, Täter-Opfer-Umkehr und regelmäßige Pathologisierung der Mütter – teils mit pseudowissenschaftlichen KonzeptenAll das ist institutionelle Gewalt und führt zu einer erneuten Viktimisierung der Opfer.

UMGANGSRECHT BRICHT GEWALTSCHUTZ

Neben der sekundären Viktimisierung durch das Nicht-Ernst-Nehmen der Opfer und ihrer Gewalterlebnisse führen gerichtlich angeordneter Umgangs- und Kontaktzwang, gerichtlich verordnete “freiwillige” Mediationen/Kurse etc. mit dem Täter zu immer weiterer Gefährdung der Gewaltopfer.

Täter nutzen solche gemeinsamen Termine regelmäßig als willkommene Plattform für neuerliches gewalttätiges Verhalten gegenüber ihrer Ex-Partnerin – ob mit psychischer oder emotionaler Gewalt, oder davor/danach für Übergriffe. Bereits das erneute Aufeinandertreffen mit dem Täter kann zu einer Retraumatisierung des Opfers führen.

Zudem bleiben Mütter über das gemeinsame Sorgerecht dauerhaft an den Täter gekettet. Sie sind gezwungen, bei jeder neuen Entscheidung im Verlauf der Kindheit sich erneut dem Täter auszusetzen. Das alleinige Sorgerecht erhalten sie nur in seltenen Fällen zugesprochen.

DIE URSACHEN

Eine der Ursachen in der Praxis ist eine anhaltende Missachtung der bestehenden Schutzrechte für die betroffenen Frauen – verbrieft im Gewaltschutzgesetz und der Istanbul-Konvention.

“Die Analyse zeigt, dass Väter und Kinder als Rechtssubjekte wahrgenommen und die ihnen zugesprochenen Rechte benannt werden. Vom Recht der Frau auf Gewaltschutz ist jedoch kaum die Rede, sondern eher vom „Bedürfnis der Mutter“, dem „Willen der Mutter“ oder dem „Schutz der Mutter“. Teilweise wird von einer „Rechtsposition der Mutter“ gesprochen, ohne zu benennen, worauf sich dieses Recht bezieht. Es hat den Anschein, als würde der Gewaltschutz als eine unterschiedlich stark gewichtete begleitende Rahmenbedingung in die Erwägung einbezogen und nicht als ein der Frau zustehendes Recht, dessen Verletzung weitere Grundrechtsverletzungen nach sich ziehen und damit eine Diskriminierung der Frau darstellen kann. In einem Interview, in dem tatsächlich über das „Recht auf“ körperliche Unversehrtheit der Frau gesprochen wird, ist gleichzeitig von einer so starken Bedrohung und massiven Gefährdung ihres Lebens die Rede, als würde erst in diesem Kontext das Recht beziehungsweise die Frau als Rechtssubjekt bedeutsam.”

Eichhorn, Anja, Häusliche Gewalt und Umgang als Menschenrechtsverletzung gegen Frauen, in: Soziale Arbeit, 66 (2017) 3, S. 101.

Auch Mütter, die mit ihren Kindern vor der Trennung noch keiner erkennbaren Gewalt durch den Partner ausgesetzt waren, sondern diese erst im Zuge der Trennung erleben, sind von institutioneller Gewalt in familiengerichtlichen Verfahren betroffen.

Die Kampagne #whitelilyrev möchte diese Frauendiskriminierung im Gerichtssaal sichtbar machen, den betroffenen Müttern und ihren Kindern Raum geben, von ihren Erlebnissen (anonym) zu berichten und damit gehört zu werden. Denn: Es sind keine Einzelfälle. Es passiert täglich in Deutschland.- Und es ist eine anhaltende Menschenrechtsverletzung.

Wir fordern die vollständige, zügige Implementierung und Durchsetzung der Istanbul-Konvention , insb. Art. 31 IK, und die verlässliche Sicherstellung von echtem Gewaltschutz.

Institutionelle Gewalt

ein Beitrag vom Blog der MIA.S im Rahmen der WHITE LILY REVOLUTION 25.11.-10.12.2021

Was bedeutet fortgesetzte Gewalt gegen Frauen durch Institutionen?

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Mehr als jeder zweite Fall vor Familiengerichten in sog. Kindschaftssachen hat einen Gewalthintergrund. Gewalt ist stets durch das Bedürfnis des Täters nach Machtausübung und Kontrolle über das/die Opfer gekennzeichnet (vgl. dazu z.B. die Forschung der Kriminolgin Jane Mockton-Smith). Familiäre Gewalt, die für Familienrechtsverfahren relevant ist, kann grob in vier Gruppen geclustert werden:

  1. Gewaltformen bereits während der Beziehung/Ehe
  2. Gewaltverhalten ab dem Zeitpunkt der Trennung
  3. Keine bestehende Paarbeziehung zum Geburtszeitpunkt des Kindes (weil z.B. bereits rasch ein übergriffiges Verhalten des Täters offenbar wurde und daher keine feste Beziehung entstand, oder die Zeugung des Kindes unter Gewalt stattfand)
  4. Gewalt gegen das Kind (insb. sexuelle Gewalt)

Der hohe Anteil von Gewalt in Verfahren zum Umgangs-, Sorge-, Unterhalts- und Abstammungsrecht wird oft nicht oder deutlich zu wenig bei gerichtlichen Entscheidungen berücksichtigt. Zahlreiche Mütter und Kinder, die von Gewalt betroffen sind, erleben nach der elterlichen Trennung in Jugendämtern und vor Familiengerichten, dass sie trotz ihres Rechts auf Schutz vor Gewalt nicht vor fortgesetzter Gewalt (in teils neuem Gewand) geschützt werden. Ihre Traumatisierung und fortdauernde Gefährung werden nicht ernst genommen.

Stattdessen werden sie Tätern über das Umgangsrecht weiterhin ausgeliefert. Häufig müssen sie sich auf unbegleitete, teils großzügige Umgangsregelungen bis hin zum Wechselmodell einlassen. Die stete Retraumatisierung durch die erzwungenen regelmäßigen Kontakte mit dem Täter spielt keine Rolle. Durch Gewalt traumatisierte Frauen und Kinder können jedoch nur gesunden, wenn sie nicht regelmäßig erneut ihrem Peiniger ausgesetzt werden. Ohne Kontaktabbruch ist eine oft Jahre dauernde Gesundung kaum möglich.

INSTITUTIONELLE GEWALT

Wenn durch Gewalt traumatisierte Mütter oder Mütter von gewaltbetroffenen Kindern aus Schutzgründen darum kämpfen, keine ausgedehnten Umgangsregelungen umsetzen zu müssen, laufen sie sogar Gefahr, ihre Kinder an den Täter zu verlieren. Sie werden dann teils auf eine vermeintliche Pflicht zur Einigung mit dem Vater hingewiesen (die selbst der BGH als unmöglich ansieht).

Müttern, denen das aufgrund der Gewalterfahrung nicht möglich ist, widerfährt z.B. Victim Blaming (z.B. “Auswahlverschulden”) und Täter-Opfer-UmkehrPlötzlich werden sie als Täterinnen dargestellt, die ihre Kinder gefährden würden: weil sie dem Vater das Recht auf Umgang nicht oder nicht in dem vom Vater gewünschten Umfang “zugestehen” – weil sie sich und/oder ihre Kinder vor dem Täter, neuen Übergriffen, dessen Zwangskontrolle (engl. coercive control) o.ä. schützen wollen. Mütter und Kinder erleben damit im Gerichtsverfahren eine sekundäre Viktiminsierung . Sie werden erneut Opfer – von institutioneller Gewalt.

Über das Umgangsrecht mit den Kindern erhalten Täter kontinuierlichen Zugriff auch auf die Mutter und zahlreiche Möglichkeiten, weiterhin Gewalt gegen sie auszuüben. Gewaltopfer sind dadurch völlig ungeschützt. Von der Möglichkeit, begleitete Umgänge und trägergestützte Übergaben der Kinder – auch dauerhaft – bis hin zum Umgangsausschluss zu nutzen, machen viel zu wenige Familiengerichte Gebrauch.

WIE KANN DAS SEIN?

An Familiengerichten wird bis heute das Umgangsrecht von Vätern mit ihren Kindern höher gewichtet als das Recht der Opfer auf Schutz vor weiterer Gewalt und Retraumatisierung. Seit Jahren kritisieren zahlreiche Wissenschaftler:innen, Praktiker:innen und Verbände die fehlende Synchronisierung von Gewaltschutz und Umgangsrecht. Die gesetzliche Prämisse (§ 1626 Absatz 3 BGB), nach der der Umgang mit beiden Elternteilen für Kinder “in der Regel” deren Wohl diene, ignoriert bisher in der Rechtspraxis, dass dies in Gewaltkontexten kontraindiziert ist.

FACHWISSEN ZU GEWALT-BEZIEHUNGEN FEHLT HÄUFIG

Hinzu kommt fehlendes Fachwissen der verfahrensbeteligten Professionen im Bereich familiärer Gewalt. Weder Richter:innen noch Jugendamtsmitarbeiter:innen oder Verfahrensbeistände haben bisher eine Pflicht, sich im Bereich familiärer Gewalt, ihrer Dynamiken, Abhängigkeiten, zur Psychotraumatologie sowie zu den Gefahren von Retraumatisierungen durch steten Kontaktzwang fortzubilden.

Familiäre und Partnerschaftsgewalt ist immer von einem Machgefälle zwischen Täter und Opfer gekennzeichnet.

Familiäre und Partnerschaftsgewalt ist immer von einem Machgefälle zwischen Täter und Opfer gekennzeichnet. Die bisherige Rechtspraxis aber geht regelmäßig von einem hypothetischen Gleichgewicht zwischen Eltern aus. Gewalt wird so zum “Elternkonflikt” verharmlost, die bestehende Asymmetrie samt der Traumatisierung und Angst der Opfer ignoriert und mit Sätzen wie „Zum Streit gehören zwei“ die Opfer ein weiteres Mal viktimisiert.

Alternativbericht des Bündnis Istanbul-Konvention an GREVIO, März 2021

Kinder, die Gewalt miterleben, werden ebenfalls nachhaltig traumatisiert und haben nahezu immer mit langfristigen Folgen zu kämpfen. Diese Erkenntnis ist in der Wissenschaft sehr gut erforscht und unstrittig. Dennoch werden Kinder immer wieder auch gegen ihren eigenen Willen zu Umgängen mit dem Vater gezwungen oder sogar ganz zu ihm umplatziert. Eine mögliche emotionale Ambivalenz der Kinder gegenüber den Tätern – die sog. Traumabindung – wird von den Professionen vielerorts ignoriert bzw. nur einseitig im Sinne eines Umgangs mit dem Vater ausgelegt. Gleichzeitig werden ihre Mütter durch unbegleitete Umgänge regelmäßig dem Täter in den Übergabesituationen ausgeliefert.

AUCH WIEDERHOLTES KLAGEN KANN GEWALT SEIN

Über das gemeinsame Sorgerecht sowie Umgangsrecht erhalten Täter zahlreiche weitere Möglichkeiten, dem Opfer weiterhin zuzusetzen und Zwangskontrolle (Coercive Control) auszuüben. Dazu zählt auch das regelmäßige, erneute Klagen von Tätern vor dem Familiengericht. Großbritannien hat diese Form der Gewaltausübung inzwischen als Gewalt anerkannt, und gibt im 2021 verabschiedeten Domestic Abuse Bill Richter:innen die Möglichkeit, diese zu unterbinden und neue Klagen nicht mehr zuzulassen.

Das Recht der Frau auf Schutz vor jeder weiteren Gewalt wird an vielen deutschen Familiengerichten bis heute ignoriert. Das ist eine anhaltende Menschenrechtsverletzung.

Meine Mama, die alleinerziehende Powerfrau

In Österreich sind rund 18 Prozent der Haushalte Familien mit nur einem Elternteil. 99% davon sind Frauen[1]. Neben dem finanziellen Auskommen ihrer Familie, stehen sie alleine vor vielen alltäglichen Hürden, um ihren Kindern ein intaktes Familienleben zu sichern. Alleinerzieherinnen entwickeln häufig ein Organisationstalent, das das Geschick so manchen Managers in den Schatten stellen lässt. Im Feierabend warten nicht nur Kinder, die bespaßt werden wollen, sondern auch ein Berg Geschirr und natürlich die Hausaufgaben, die auf dem Küchentisch warten. Die Frage ist nur: Wie schaffen diese Frauen das eigentlich?

Die doppelte Elternrolle und das Netzwerk

Ich bin selbst Tochter einer alleinerziehenden Mutter. Für mich persönlich war es nie ein Thema mit nur einem Elternteil zu leben. Meine Mutter war für mich sowohl Mama als auch Papa in einer Person. Daneben haben auch meine Großeltern eine wesentliche Rolle in meinem Leben eingenommen. Das Netzwerk rund um meine Mutter war ein wichtiges Auffangbecken, den Arbeit und das Familienleben alleine zu meistern, ist in Österreich nicht einfach. Kinderbetreuungsstellen sind rar und meist sehr teuer.

Der Kampf um die Enstigmatisierung.
Oder die Stärke einer Mutter.

„Geht nicht, gibt‘s nicht! Alles ist möglich, wenn man nur will!“ Ein Leitspruch meiner Mutter, der auch mein eigenes Leben sehr geprägt hat. Für mich haben alleinerziehende Mütter eine Vorbildfunktion. Es sind Frauen, die die Stärke besitzen sich aus negativen Beziehungen zu lösen um ihren Kind ein angenehmeres Umfeld, ohne Streit, zu schaffen. Einfach ist solch ein Schritt meist nicht. Schon alleine die finanzielle Belastung ist eine große Hürde. Frauen üben oft Berufe mit geringerem Einkommen aus, wie es beispielsweise als Pflegepersonal der Fall ist. Vom Umfeld wird einem oft suggeriert, dass ein Kind in seiner Entwicklung eine männliche Bezugsperson brauche. Dieses Gefühl hatte ich nie. Vor allem durch das gemeinsam Erlebte habe ich eine sehr enge und tiefe Beziehung zu meiner Mutter. Ein Band, dass nur schwer zu trennen ist. Das gemeinsam Erlebte schweißt einen zusammen und macht die Bindung umso intensiver.

Ich persönlich konnte vieles aus dieser besonderen Mutter-Kind-Beziehung mitnehmen. Die Stärke, dass man alles im Leben erreichen kann, wenn man nur an sich glaubt, das Urvertrauen, dass sich alles zum Guten entwickelt und das Bewusstsein, dass man als alleinstehende Frau alles schaffen kann.

Stefanie Rabensteiner, 1997 geboren, im Murtal aufgewachsen, studiert Soziologie und Kommunikationswissenschaften in Salzburg und beschäftigt sich vor allem mit den Thematiken: Frau sein, Selbstoptimierung und der modernen Arbeitswelt.

Kontaktdaten:

rabensteiner.stefanie97@gmail.com
[1] https://www.oesterreich.gv.at/themen/familie_und_partnerschaft/alleinerziehung/

 

Foto: copyright adobe stock@1STunningART

Frauentag – es ist nach wie vor, viel zu tun

Geschrieben von Katharina Braun

www.rechtsanwaeltin-braun.at

„Politikerinnen werden ihrer Funktion enthoben. Im öffentlichen Dienst kommt es zu einer Aufnahmesperre für Frauen. Lehrerinnen müssen im Fall ihrer Eheschließung wieder ihren Beruf aufgeben. Für einen Gymnasiumbesuch benötigen Mädchen eine ministerielle Genehmigung. Der Frauenanteil an den Universitäten ist mit 10 Prozent beschränkt. Frauen sollen sich auf ihre Aufgabe in Heim und Familie konzentrieren“.

Sätze, wie die vorstehenden,  stimmen einen traurig und empört. Man glaubt diese uralten Zeiten entsprungen.  Jedoch diese Aussagen galten für Frauen in Österreich in der Zeit zwischen 1934- und 1945. Unsere Großmütter und Mütter wuchsen also unter ganz anderen gesellschaftlichen Vorgaben auf, als es für Mädchen heute der Fall ist. Eine Frau hatte lieb zu sein, dem Ehemann zu Gefallen zu sein. Ihre Kernaufgabe waren „KKK“ Kinder, Küche, Kirche.  Es verwundert also nicht wenn junge Mädchen von ihren Müttern; deren Entwicklungsmöglichkeiten von der Gesellschaft begrenzt waren, immer wieder dazu verhalten wurden, lieb und freundlich zu sein.

Im „Handbuch für die gute Ehefrau“ ( erschienen angeblich im Jahr 1955 in der britischen Zeitschrift „Housekeeping Monthly“) sollen folgende Verhaltensempfehlungen veröffentlich worden seien.

Verwöhne IHN!

  • Halten Sie das Abendessen bereit. Planen Sie vorausschauend, evtl. schon am Vorabend, damit die köstliche Mahlzeit rechtzeitig fertig ist, wenn er nach Hause kommt. So zeigen Sie ihm, dass Sie an ihn gedacht haben und dass Ihnen seine Bedürfnisse am Herzen liegen. Die meisten Männer sind hungrig, wenn sie heimkommen und die Aussicht auf eine warme Mahlzeit (besonders auf seine Leibspeise) gehört zu einem herzlichen Empfang, so wie man ihn braucht.
  • Machen Sie sich schick. Gönnen Sie sich 15 Minuten Pause, so dass Sie erfrischt sind, wenn er ankommt. Legen Sie Make-up nach, knüpfen Sie ein Band ins Haar, so dass Sie adrett aussehen. Er war ja schließlich mit einer Menge erschöpfter Leute zusammen.
  • Seien Sie fröhlich, machen Sie sich interessant für ihn! Er braucht vielleicht ein wenig Aufmunterung nach einem ermüdenden Tag und es gehört zu Ihren Pflichten, dafür zu sorgen.

Das traute Heim

Achtung für Redaktion: bei Fotos Urheberrechte prüfen, daher bitte, wenn dieser Text so verwenden sollte, nicht dieses Foto, sondern ein lizenzfreies, verwenden!

  • Räumen Sie auf. Machen Sie einen letzten Rundgang durch das Haus, kurz bevor Ihr Mann kommt.
  • Räumen Sie Schulbücher, Spielsachen, Papiere usw. zusammen und säubern Sie mit einem Staubtuch die Tische.
  • Während der kälteren Monate sollten Sie für ihn ein Kaminfeuer zum Entspannen vorbereiten. Ihr Mann wird fühlen, dass er in seinem Zuhause eine Insel der Ruhe und Ordnung hat, was auch Sie beflügeln wird. Letztendlich wird es Sie unglaublich zufrieden stellen, für sein Wohlergehen zu sorgen.
  • Machen Sie die Kinder schick. Nehmen Sie sich ein paar Minuten, um ihre Hände und Gesichter zu waschen (wenn sie noch klein sind). Kämmen Sie ihr Haar und wechseln Sie ggf. ihre Kleidung. Die Kinder sind ihre “kleinen Schätze” und so möchte er sie auch erleben. Vermeiden Sie jeden Lärm. Wenn er nach Hause kommt, schalten Sie Spülmaschine, Trockner und Staubsauger aus. Ermahnen Sie die Kinder, leise zu sein.
  • Seien Sie glücklich, ihn zu sehen.
  • Begrüßen Sie ihn mit einem warmen Lächeln und zeigen Sie ihm, wie aufrichtig Sie sich wünschen, ihm eine Freude zu bereiten.

Wenn vielleicht auch nur ein auf den sozialen Medien oft geteilter  Gag, so dürften Verhaltensempfehlungen wie die vorstehende in vielen Familien durchaus gelebte Praxis gewesen sein.

In Österreich konnte der Mann als „pater familias“  bis 1977 seiner Ehefrau eine Erwerbtätigkeit untersagen, wollte die Frau Bankgeschäfte tätigen, so brauchte sie hierzu die Unterschrift des Mannes.

Fakt ist es hat sich einiges für uns Frauen getan. Engagierten Frauen wie Johanna Dohnal ( erste Frauenministerin Österreichs), Hertha Firnberg ( erste Wissenschaftsministerin Österreichs), Rosa Mayreder ( Frauenrechtlerin, Schriftstellerin, Malerin. Ihr wird die Aussage: „Man wird erst wissen, was die Frauen sind, wenn ihnen nicht mehr vorgeschrieben wird, was sie sein sollen“ zugeschrieben) sei Dank.

Im Übrigen das erste weibliche Staatsoberhaupt weltweit hatte Island; Vigdis Finnbogadottir ( 1980 bis 1996). Bertha von Suttner, welche im Jahr 1889 ihr Buch“ Legt die Waffen nieder“ erhielt 1905 als erste Frau den Friedensnobelpreis. Immer wieder haben Frauen um ihre Botschaften im wahrsten Sinne des Wortes „ an den Mann“ zu bringen, ihr Geschlecht verheimlichen müssen. So hat auch die Philosophin  Lou Andreas Salomon  ihr erstes Werk „ Im Kampf um Gott“ unter dem männlichen Pseudonym Henri Lou veröffentlicht. Philosophie war Übrigen im Jahr 1897 der erste Studiengang welcher Frauen zugänglich gemacht worden ist.

Meiner Meinung nach sollten soziale Berufe wie zB Pflegerinnen, Krankenschwestern, in welchen vorwiegend Frauen tätig sind, – dies auch in finanzieller Hinsicht- aufgewertet werden. Unsere Gesellschaft wird immer älter. Menschen die sich in etwa der Pflege verschreiben, leisten enorm wertwolle Arbeit und sollte dies von unserer Gesellschaft honoriert werden.

Es gehört betreffend Gleichberechtigung daher noch einiges getan, und sollten wir achtsam sein, dass es nicht wieder zu einer Kehrtwende in frühere Zeiten oder auch zu einem Stillstand kommt. Wie sich schon bei der Oscar Preisverleihung gezeigt hat, von me too zur timesup Bewegung. www.timesupnow.com

 

 

 

 

 

 

 

 

Kundgebung Feministische Alleinerzieherinnen

Mag.a Rebeecca Oberdorfer – Rede vom 4.3.2021

Durch eine Veranstaltung wie heute wird das Schweigen von Frauen gebrochen und Frauen ermutigt, Dinge laut auszusprechen.

Das Aufzeigen bestehender Ungleichheiten zwischen Mann und Frau liegt in unserer Verantwortung und muss ein Bewusstsein geschaffen werden, dass Frauen nach wie vor weniger als Männer verdienen, nach wie vor die Last von Beruf und Familie in einem (meist allein) stemmen müssen sowie erhebliche finanzielle Einbußen aufgrund von Kinderbetreuungs- und Elternteilzeitjahren erleiden. Insbesondere die Coronapandemie hat zu dem bereits bestehenden Ungleichgewicht von Mann und Frau nochmals erheblich beigetragen, mussten zu einem prozentuell höheren Anteil Frauen als Männer Jobverluste hinnehmen und sehen sich mehr Frauen denn je in der Alleinverantwortung für die Kinderbetreuung, das Homeschooling und Haushaltsführung. Dennoch nehme ich – bedauerlicherweise auch immer wieder von Frauen selbst – wahr, sie würden sich vom Feminismus distanzieren oder höre, die Gleichberechtigung wäre quasi final umgesetzt. Derartige Worte in einer Zeit zu hören, in der in einem europäischen Nachbarland eines der schlimmsten Abtreibungsgesetze wiedereingeführt wird, der neue Konservativismus – die Frau zu Hause – wieder state of the art wird und Frauen im Zuge der Pandemie die ersten Leidtragenden von Kündigungen oder Reduktion auf Teilzeitbeschäftigung waren und auch die häusliche Gewalt, wohl auch bedingt durch die Coronapandemie, zunehmend steigt, ist meiner Ansicht nach für die Entwicklung der Frauen fatal.

Tatsächlich ist es heute nach wie vor so und tendenziell wieder steigend, dass sich die Frau um Haushalt und Kindererziehung kümmert und maximal einer Teilzeitbeschäftigung nachgeht. Vielfach entscheiden sich Frauen auch wieder zur Gänze zu Hause zu bleiben und sich voll und ganz der Familie zu widmen. Das Problem liegt nach wie vor darin, dass die Vereinbarkeit von Beruf und Familie nur schwer lebbar ist. Ich möchte anmerken, dass nicht jede Frau gezwungen wird zu Hause zu bleiben, sondern dies auch vielfach aus freiem so entscheidet. Ich möchte die-se Entscheidungen auch nicht kritisieren, doch fehlt meiner Ansicht nach die Aufklärung, welch (insbesondere) rechtliche Konsequenzen derartige Entscheidungen schlussendlich mit sich bringen.

In unserer Kanzlei finden sich dann viele betroffene Frauen ein, die für die Familie ihren Beruf hintangestellt haben oder mangels Vereinbarkeit mussten und dann im Falle der Ehescheidung oft mit finanziellen Existenzproblemen zu kämpfen haben. Erst dann wird ihnen bewusst, dass weder eine Vorsorge für die Pension, noch berufliche Sicherheit geschaffen wurde, sohin ein finanzielles Überleben ohne den Mann schlichtweg schwierig ist. Richtigerweise liefert das Unterhaltsrecht in Österreich einen gewissen Schutz für Frauen. Bitte zu betonen ist aber, dass nur die verheiratete Frau gds. einen solchen Anspruch erwirken könnte. Die Lebensgefährtin hat keinen Anspruch auf Unterhalt, eine Ausgleichszahlung oder sonstige aus der Ehe abzuleiten-den Rechte.

Der Unterhaltsanspruch setzt das zumindest überwiegende Verschulden des Mannes voraus. Das überwiegende Verschulden setzt beweisbare Eheverfehlungen voraus und ein eigenes nur sehr geringes Verschulden an der Zerrüttung der Ehe, was der freien Beweiswürdigung des Richters/der Richterin unterliegt. Sollte die Frau es tatsächlich schaffen das Verschulden des Mannes zu beweisen, ist damit noch nicht Genüge getan, zieht dies in vielen Fällen ein langwieriges Unterhaltsverfahren nach sich, das nicht selten zu weiteren Beweisproblemen der Frau, vor allem bei selbständig erwerbstätigen Männern, führt.

Sollte die Frau aber tatsächlich ein Verschulden des Mannes beweisen und einen Unterhalt der Höhe nach erwirkt haben, gleitet sie in die nächste Abhängigkeit, nämlich monatlich auch tat-sächlich den Unterhalt vom Mann überwiesen zu erhalten und nicht doch Exekution gegen ihn führen zu müssen.

Sollte die Frau all dies nicht durchsetzen, bleibt ihr allenfalls ein sogenannter Bedarfsunterhalt, der schlussendlich zeitlich mit der Vollendung des 5. Lebensjahres des Kindes begrenzt ist bzw. nur bei tatsächlicher Bedürftigkeit der Frau zusteht. Und dabei sprechen wir von Frauen, die schlussendlich nach jahrzehntelanger Einbringung von Arbeitsleistung in die Familie und der Betreuung der Kinder, in ihrer Pension mit minimalen Beträgen überleben müssen und sich zu-vor nicht nur einmal anhören mussten „na wärens halt arbeiten gegangen“. Und derartige Aus-sagen sind keine Einzelfälle, auch im Jahr 2021 (!).

Problematisch erweist sich schließlich, dass ja auch der Hinterbliebenenpensionsanspruch der Frau verknüpft ist mit einem Unterhaltsanspruch, der wiederum an das Verschulden des Man-nes gekoppelt ist. So würde ein Versorgungsausgleich, der vom Verschulden der Frau unabhängig zu gewähren wäre und einen gewissen Ausgleich für verlorene Versicherungszeiten schaffen würde, hier einen gewissen Schutz gewähren, doch wird ein solcher kaum diskutiert.

Im Regelfall hat die Frau zumindest insofern Anerkennung bekommen, als ihr zugestanden wurde, in der Vergangenheit die überwiegende Betreuung der Kinder übernommen zu haben. Nunmehr lässt sich aber tendenziell die Richtung erkennen, dass der Frau nicht einmal mehr diese Tatsache zugesprochen wird, sondern vielmehr das sogenannte Doppelresidenzmodell immer öfter festgelegt wird, so als hätte die Frau und der Mann die Kinder in der Vergangenheit ja stets gleichteilig betreut. Nur marginale Unterstützungen des Mannes werden als hervorragend betont, während die Leistung der Frau als selbstverständlich betrachtet wird. Zahlreiche Männer werden im Fall der Scheidung/Trennung plötzlich zu „Supermännern“, die in den letzten Jahren neben Job und Karriere angeblich maßgeblich die Kinder betreut hätten, da sie ja tat-sächlich das Kind in den Kindergarten gebracht haben oder am Wochenende mit den Kindern im Park waren. Nicht in seltenen Fällen wird daher die Doppelresidenz nach der Trennung/Scheidung empfohlen und teilweise aufgrund unserer vermeintlich geänderten gesellschaftlichen Gegebenheiten der Gleichberechtigung der Frau als Regelfall betrachtet – wo diese gesellschaftlichen Änderungen stattfinden, erschließt sich mir nur nicht.

Es bedarf eines Systems sozialer Gerechtigkeit, in dem Möglichkeiten für Frauen geschaffen werden, tatsächlich ihrer Erwerbstätigkeit nachzugehen und diese mit der Kinderbetreuung vereinbaren zu können. Und hier setze ich nicht bei der Argumentation an, dass der Mann seinen Erwerb einschränken soll, sodass schlussendlich beide Beteiligten keine Aussichten auf Absicherung haben, sondern einem System, das Frauen und Männer gleichermaßen absichert. Unsere ehemalige Frauenministerin Dohnal hat schon vor Jahrzehnten betont, dass die Lösung durchaus in der 30 Stunden Woche für Männer und Frauen gelegen wäre. Es folgt jedoch auch auf diese tatsächlich erfolgversprechende Lösung nur Schweigen.

Ich hoffe ich konnte aufzeigen, dass der Kampf für die Rechte der Frauen noch lange kein Ende hat, Reformbedarf an zahlreichen Stellen gegeben ist und wir uns derzeit meiner Ansicht nach bedauerlicherweise rückwärts bewegen, zum Schaden der Frauen.

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